Das Recht auf Bildung in den Landesverfassungen

Studienarbeit aus dem Jahr 2015 im Fachbereich Jura - Öffentliches Recht / Staatsrecht / Grundrechte, Rheinische Friedrich-Wilhelms-Universität Bonn, Sprache: Deutsch, Abstract: In der modernen Wissensgesellschaft stellt Bildung das entscheidende Kriterium als conditio sine qua non für den sozioökonomischen Status dar und ist damit ein Kern staatlicher Leistungsgewährung. Zwar ist Bildung kein klassisches politisches Grundrecht wie bspw. die Meinungsfreiheit oder Versammlungsfreiheit, aber ein Thema, das in der "Bildungsrepublik Deutschland" politisch kontextualisiert und Gegenstand von politisch motiviertem Aktionismus ist. Das Recht auf Bildung wird den sozialen Grundrechten zugeordnet. Die Kernfrage ist daher, welchen Rechtscharakter ein soziales Grundrecht abstrakt haben kann und welche Bedeutung die so gewonnenen Schlüsse konkret für den Bildungsbereich haben. Der Rechtscharakter von sozialen Grundrechten kann verschiedene Formen annehmen. Bei den sozialen Grundrechten verschwimmt die Grenze zwischen einem echten und unechten Grundrecht. Nicht immer sollen soziale Grundrechte auch - was der Titel zu denken verleitet - ein echtes Grundrecht iSe Individualrechts darstellen. Die Abgrenzung erfolgt anhand des Kriteriums der Begründung eines justitiablen subjektiven Rechts. Statt eines solchen kann ein Staatsinteresse/Programmsatz, Staatsziel, eine Staatsaufgabe oder Einrichtungsgarantie als objektives Recht vorliegen. Die Rechtsnatur des Rechts auf Bildung in den Landesverfassungen ist dabei umstritten und wird in dieser Arbeit ausführlich untersucht. Dabei wird auch ein Blick auf die Bundes- und internationale Ebene erforderlich. von Förster, Pascal