Verschwiegenheitspflichten, Zeugnisverweigerungsrechte und Beschlagnahmeverbote zugunsten juristisch
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Beschreibung
Nach personellen Veränderungen beim vertretungsberechtigten Organ einer juristischen Person stellt sich in der Praxis regelmäßig die Frage, wer befugt ist, den Berufsgeheimnisträger gemäß § 53 Abs. 2 StPO von seiner Verschwiegenheitspflicht zu entbinden und welche Auswirkungen dies auf den Beschlagnahmeschutz hat. Es sind vor allem die Insolvenzfälle, die in der Praxis Schwierigkeiten bereiten. Die gleiche Problematik stellt sich jedoch auch bei schlichten Wechseln in der Geschäftsführung sowie bei mehrköpfigen Organen. Das Werk bietet der Praxis einen vollständigen Überblick über den aktuellen Meinungsstand in Rechtsprechung und Schrifttum. Vorhandene Lösungsansätze und die derzeit scheinbar herrschende Auffassung, nach der eine Entbindung durch Insolvenzverwalter bzw. aktuelles Organ und anvertrauendes (früheres) Organ erforderlich ist, werden kritisch hinterfragt und ein eigener Lösungsansatz vorgestellt. Dieser berücksichtigt auch das Beschlagnahmeverbot des § 97 StPO.
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Über den Autor
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