Das Verständigungs- und Schiedsverfahren im internationalen Steuerrecht

Der stetig zunehmende grenzüberschreitende Wirtschaftsverkehr konfrontiert die Steuerpflichtigen immer häufiger mit Situationen, in denen es zu Überschneidungen der Besteuerungsansprüche der am zwischenstaatlichen Handel beteiligten Staaten kommt. Dieser Umstand kann in bestimmten Konstellationen zu einer steuerlichen Mehrfachbelastung führen. Abhilfe dafür sollen insbesondere die in den einzelnen Doppelbesteuerungsabkommen enthaltenen Verständigungs- und Schiedsklauseln schaffen. Vorliegende Arbeit untersucht ausgewählte rechtsstaatliche Aspekte des steuerrechtlichen Verständigungs- und Schiedsverfahrens im Rahmen der österreichischen und schweizerischen Rechtsordnung. Sie verläuft im Grenzbereich zwischen Völkerrecht, nationalem Verfassungs- und Verfahrensrecht sowie dem jeweiligen innerstaatlichen Steuerrecht und soll einen Beitrag zur Hervorhebung der Gemeinsamkeiten und der fundamentalen Differenzen in den Rechtsordnungen der beiden Staaten leisten sowie Bewusstsein für bislang nicht oder lediglich an der Oberfläche thematisierte rechtsstaatliche Problemstellungen sowohl in der Theorie als auch in der gelebten Abkommenspraxis schaffen. von Arth, Daniela