Die Konkretisierung von Loyalitätspflichten

Der mittlerweile im EU-Vertrag positivierte Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit hat eine herausragende Bedeutung für das Institutionengefüge der EU. Seine Unbestimmtheit erregt jedoch Bedenken wegen einer drohenden Beliebigkeit der Rechtsanwendung und rückt die Konkretisierung der Loyalitätspflichten in den Fokus. Daniel Benrath rekonstruiert den Grundsatz der loyalen Zusammenarbeit als Verkörperung der Gesamtrechtsordnung und seine Konkretisierung als Rechtsanwendung im spezifischen Bereich hoheitlicher Beziehungen und in der spezifischen Situation "schwieriger" Rechtslagen. Die Konkretisierung erscheint so als methodisches Problem, zu dessen Lösung der Grundsatz selbst als inhaltsleere Zwischenkonstruktion wenig beitragen kann. Der Autor analysiert deren Herausforderungen und entwickelt anschließend für Verfahrensregelungen verschiedene methodische Werkzeuge zur Konkretisierung. von Benrath, Daniel