New Deal heißt Mut zum Konflikt

Der New Deal der 1930er Jahre war ein fortschrittlicher gesellschaftlicher Auf- und Umbruch, wie es ihn in den USA noch nicht gegeben hatte. Nach über drei Jahren Großer Depression, Massenarmut und Resignation brachte die Roosevelt-Regierung ein riesiges Wiederaufbau-Programm in Gang: Über sechs Millionen Arbeitslose fanden in sozialen Infrastrukturprojekten Beschäftigung. Einem Drittel der Bevölkerung wurde staatliche Hilfe zuteil. Kulturschaffende verschiedenster Disziplinen wurden gefördert. Steuern für hohe Einkommen, Erbschaften und Unternehmensgewinne wurden drastisch erhöht und der Bankensektor reguliert. Erstmals wurden soziale Mindeststandards verankert und ein Sozialversicherungssystem eingeführt. Diese Erfahrung ermutigt heute viele der Menschen in den USA, die sich mit einem bemerkenswerten Optimismus im Umfeld des linken Flügels der Demokratischen Partei engagieren. Hierzulande wird der Green New Deal vor allem von den Grünen, aber auch in Teilen der Linkspartei und der SPD aufgegriffen. Hinter diesen Initiativen und Ankündigungen verbergen sich zum Teil sehr unterschiedliche Konzepte. Eine Sichtweise wird aber offenbar breit geteilt: Der New Deal der 1930er Jahre eignet sich als Werbebanner. Taugt er aber zu mehr? Welche Anregungen können daraus für sozial-ökologische Reformprojekte im 21. Jahrhundert gewonnen werden? »Der New Deal der 30er Jahre ermöglichte einen demokratischen Ausweg aus einer umfassenden Krise. Steffen Lehndorff zeigt, welch enorme politische Reformdynamik damals entstand und was daraus für einen Green New Deal der 2020er Jahre gelernt werden kann. Das ist spannend und orientierend zugleich. Ein Blick zurück, der Mut macht für den Aufbruch nach vorn.« (Frank Bsirske) von Lehndorff, Steffen