Residualkompetenzen des Bundesverfassungsgerichts: ultra vires, Solange II, Verfassungsidentität (Verfassungsentwicklung in Europa, Band 19)
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Beschreibung
Das Buch "Residualkompetenzen des Bundesverfassungsgerichts: ultra vires, Solange II, Verfassungsidentität" von Robert Pracht untersucht die Rolle und die Kompetenzen des Bundesverfassungsgerichts (BVerfG) im Kontext der europäischen Integration. Es fokussiert sich auf drei wesentliche Themen: die Ultra-vires-Kontrolle, das Solange-II-Urteil und den Schutz der deutschen Verfassungsidentität. 1. **Ultra Vires**: Pracht analysiert, wie das BVerfG seine Kompetenz zur Überprüfung von EU-Rechtsakten auf Überschreitung der übertragenen Befugnisse (ultra vires) ausübt und welche Auswirkungen dies auf das Verhältnis zwischen nationalem Recht und EU-Recht hat. 2. **Solange II**: Das Buch behandelt das Solange-II-Urteil, in dem das BVerfG erklärte, dass es so lange keine eigene Prüfung europäischer Rechtsakte vornehmen werde, wie die EU einen effektiven Grundrechtsschutz gewährleistet. Pracht diskutiert die Implikationen dieses Urteils für die deutsche Rechtsprechung und die europäische Rechtsordnung. 3. **Verfassungsidentität**: Der Autor erörtert den Begriff der Verfassungsidentität und wie das BVerfG diesen nutzt, um bestimmte unveränderliche Kernprinzipien des Grundgesetzes zu schützen. Dies umfasst eine Analyse der Spannungen zwischen nationaler Souveränität und europäischer Integration. Insgesamt bietet Pracht eine detaillierte Untersuchung der rechtlichen Mechanismen, durch die das BVerfG versucht, ein Gleichgewicht zwischen nationaler Autonomie und europäischer Zusammenarbeit zu wahren.
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