Struktur und Bedeutung der Rechtsfigur der mittelbaren Diskriminierung im System der Grundfreiheiten

Den Grundfreiheiten des EG-Binnenmarktes kommt im Rechtsalltag der EU eine herausragende Bedeutung zu. Sie beinhalten als zentrale Rechtsgewährung das Verbot der Diskriminierung aus Gründen der Staatsangehörigkeit. Einen der umstrittensten Bereiche der Europarechtswissenschaft stellt in diesem Kontext die Frage nach der dogmatischen Verortung der Rechtsfigur mittelbarer, d.h. an ein lediglich »ähnliches« Kriterium anknüpfender Diskriminierungen dar. Besondere dogmatische Schwierigkeiten bereitet in diesem Zusammenhang die mögliche Rechtfertigung derartiger Diskriminierungen. Die vorliegende Untersuchung entwickelt eine einheitliche dogmatische Struktur für dieses Diskriminierungsverbot. Das hier entwickelte Modell eines materiellen Anknüpfungsverbots umfasst sowohl unmittelbare als auch mittelbare Diskriminierungen, enthält einheitliche Rechtfertigungsstrukturen und zieht eine klare dogmatische Trennlinie zu den allgemeinen Beschränkungen. Auf diese Weise lässt sich die vielfach als widersprüchlich kritisierte Judikatur des EuGH auf eine klare dogmatische Struktur zurückführen. Das Werk kann nicht nur für die Europarechtswissenschaft, sondern auch für die mit gemeinschaftsrechtlichen Fragestellungen befassten nationalen bzw. supranationalen Institutionen sowie für Akteure aus dem privatwirtschaftlichen Bereich eine wichtige Handreichung darstellen. von Görlitz, Niklas