Verfassungsgerichtsbarkeit

Das Buch des ehemaligen Bundesverfassungsrichters Dieter Grimm besitzt eine doppelte Aktualität: Es erscheint zum siebzigjährigen Bestehen des höchsten deutschen Justizorgans und zugleich in einer Zeit, in der Verfassungsgerichte in verschiedenen Ländern unter politischem Druck stehen und durch die Beschneidung ihrer Befugnisse oder die Berufung von Richtern auf Regierungslinie um ihre Kontrollfunktion sowie ihre Unabhängigkeit gebracht worden sind. Fragen der Verletzlichkeit von Verfassungsgerichten kommen ebenso zur Sprache wie das Dauerproblem der Verfassungsgerichtsbarkeit, ob sie als rechtlich oder politisch zu charakterisieren ist und wie sie sich mit dem Demokratieprinzip vereinbaren lässt. von Grimm, Dieter