Verfassungspatriotismus

Ausgehend von zentralen Primärtexten der beiden begriffsprägenden Protagonisten Dolf Sternberger und Jürgen Habermas werden unterschiedliche Perspektiven eröffnet, um die Frage zu beantworten, ob und inwieweit sich Verfassungen im Allgemeinen und das Grundgesetz im Besonderen eignen, in zunehmend pluralen und fragmentierten Gesellschaften einen übergreifend sinnstiftenden Zusammenhalt zu gewähren. Am 23. Mai 2024 wird unser Grundgesetz 75 Jahre alt. Damit hat sich dieses bewusst als Provisorium konzipierte Verfassungsdokument als erstaunlich langlebig und erfolgreich erwiesen. Dass es sich in der Praxis bewährt hat, dürfte außer Frage stehen. Natürlich gab und gibt es (berechtigte) Kritik; sie ist Bestandteil dessen, was das Grundgesetz selbst als demokratisch-diskursiven Austausch voraussetzt und einfordert. Dessen ungeachtet hat das im Grundgesetztext positivrechtlich verfestigte normative Fundament unserer Gesellschaft dazu beigetragen, das Nachkriegs(west)deutschland in den Westen zu integrieren sowie dem europäischen Integrationsprozess und der deutschen Wiedervereinigung einen akzeptanzfördernden rechtlichen Rahmen zu geben. Als weitgehend konsentierte normative Mitte trug und trägt es uns durch vergangene wie aktuelle Krisen. Gleichwohl ist zu fragen, inwieweit die soziale und politische Orientierungskraft des Verfassungsgefüges dessen praktische Wirksamkeit übersteigt. Eine solche identitätstiftende Funktion lässt sich mit dem Schlagwort des "Verfassungspatriotismus" umschreiben. Dessen Ursprüngen, ambivalenten Bedeutungszuschreibungen und Weiterentwicklungen spüren die in diesem Band versammelten Texte nach. von Augsberg, Steffen