Art. 91e GG und das Verdikt verfassungswidrigen Verfassungsrechts.: Zur Bindung des verfassungsändernden Gesetzgebers an Art. 79 Abs. 3 GG. (Schriften zum Öffentlichen Recht)
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Beschreibung
Das Buch „Art. 91e GG und das Verdikt verfassungswidrigen Verfassungsrechts: Zur Bindung des verfassungsändernden Gesetzgebers an Art. 79 Abs. 3 GG“ von Christoph Eilenbrock befasst sich mit der Frage, inwieweit der verfassungsändernde Gesetzgeber durch die sogenannte „Ewigkeitsklausel“ des Grundgesetzes (Art. 79 Abs. 3 GG) gebunden ist. Der Autor untersucht insbesondere die rechtlichen Grenzen für Änderungen im Bereich des kooperativen Föderalismus, wie sie in Art. 91e GG zum Ausdruck kommen, und analysiert die Problematik von Verfassungsnormen, die selbst gegen höherrangige Prinzipien der Verfassung verstoßen könnten. Eilenbrock diskutiert dabei sowohl theoretische als auch praktische Aspekte der Verfassungsänderung und setzt sich kritisch mit der Rolle des Bundesverfassungsgerichts auseinander, das über die Wahrung dieser Schranken wacht. Das Werk bietet eine tiefgehende Analyse zur Sicherstellung der Unantastbarkeit grundlegender verfassungsmäßiger Prinzipien im deutschen Rechtssystem.
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