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Grundfreiheiten im Kompetenzkonflikt

Grundfreiheiten im Kompetenzkonflikt

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Kurzinformation

Sprache:
Deutsch
ISBN:
3428137728
Seitenzahl:
506
Auflage:
-
Erschienen:
2013-02-12
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Beschreibung

Grundfreiheiten im Kompetenzkonflikt

Einen Konflikt der Grundfreiheiten mit der Europäischen Kompetenzordnung dürfte es an sich nicht geben. Bei der Auslegung der Grundfreiheiten wird dem Wortlaut des Vertrages nur eine Bedeutung zugerechnet, die er bereits in sich trägt. Nach ständiger Rechtsprechung hat daher der Bestand einer Unionskompetenz weder für den Anwendungsbereich noch in sonstiger Weise für die Grundfreiheitenauslegung Relevanz. Andererseits ist der Auslegung der Verträge ein hohes Maß an Wertungsbedürftigkeit immanent. Die Unionsrechtsgerichtsbarkeit gestaltet die Unionsrechtsordnung aus. Sie erschließt über die Grundfreiheitenauslegung dem Unionsrecht Sachbereiche und bereitet so häufig eine Kompetenzübertragung auf die Union vor. Stefanie Valta arbeitet heraus, dass eine »kompetenzblinde« Grundfreiheitenauslegung einen Wertungswiderspruch zum Prinzip der begrenzten Einzelermächtigung darstellt. Sie schlägt eine Modifikation der grundfreiheitlichen Rechtfertigungsprüfung vor, die weniger Harmonisierungsdruck in marktfernen Regelungsmaterien erzeugt. Das Ob und Wie einer Kompetenzübertragung steht so wieder in der Entscheidungsbefugnis der mitgliedstaatlichen Parlamente. Dies ermöglicht den Unionsbürgern eine aktivere Mitgestaltung der Unionsrechtsordnung im Sinne eines Europas der Bürger. Ausgezeichnet mit dem Ruprecht-Karls-Preis der Stiftung Universität Heidelberg 2012.

Produktdetails

Einband:
Kartoniert
Seitenzahl:
506
Erschienen:
2013-02-12
Sprache:
Deutsch
EAN:
9783428137725
ISBN:
3428137728
Gewicht:
683 g
Auflage:
-

Über den Autor

Stefanie Valta, geboren 1983, studierte Rechtswissenschaften in Dresden, Lausanne und Heidelberg. Ihre Dissertation entstand im Wesentlichen während ihrer Tätigkeit als Mitarbeiterin am Institut für deutsches und europäisches Verwaltungsrecht der Universi


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