Polizeigewalt
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Beschreibung
Immer wieder kommt es in Deutschland zu unerwünschten Begegnungen zwischen Bürgern und Polizisten. In medialen Berichten wird nach einem solchen Zusammentreffen deutlich herausgestellt, worin diese Problematik begründet liegt: Gewaltbereite Polizisten und interne Verschleierung. Dabei kommt nicht selten die Forderung nach mehr Transparenz auf. Doch ist die Begründung so eindeutig und was bedeutet die Forderung? Abgesehen von der medialen Berichterstattung lassen sich auch weitere Akteure im Diskurs um Polizeigewalt als "Kontrollinstanzen" herausstellen. Amnesty International und andere Initiativen setzen sich kritisch mit dem staatlichen Gewaltmonopol auseinander. Wie kann also die so viel geforderte Transparenz von echten und vermeintlichen Verstößen der Polizei hergestellt werden? Es scheint, als sei das Vertrauen der Bevölkerung gegenüber der Polizei (zumindest teilweise) nicht hinreichend gegeben. Nimmt man an, dass dies (auch) daran liegt, dass das Gefühl der Ausgesetztheit gegenüber staatlicher Willkür gesellschaftlich vorherrschend ist, so sollten Ursächlichkeiten und mögliche Reduzierungsmöglichkeiten herausgestellt werden. Dabei erscheint es notwendig, strukturelle Bedingungen polizeilichen Handelns (wie beispielsweise das staatliche Gewaltmonopol und das Legalitätsprinzip) zu erklären, um auf dieser Grundlage die Rahmenbedingungen von Polizeigewalt (z. B. polizeiliche Subkulturen, individuelle Defizite und interne Führungsprobleme) verstehen zu können. Zudem sollen etwaige abweichende Erledigungsstrukturen der Staatsanwaltschaften von Körperverletzungen im Amt und anderen Delikten herausgestellt und begründet werden. Zwei durchgeführte Interviews sollen einen Einblick in eine Erfahrung eines Bürgers mit Polizeigewalt liefern sowie Einschätzungen und Erlebnisse eines Polizeibediensteten aufzeigen.Schlussendlich sollen Lösungsansätze für die Reduzierung von Polizeigewalt bzw. die Schaffung von mehr Transparenz zu besagtem Thema angeführt werden. Welche Maßnahmen sind für die Herstellung von Transparenz zu ergreifen und welche Veränderungen haben sich in den letzten Jahren hinsichtlich einer Transparenzsteigerung bereits vollzogen? von Klein, Susanne
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