Europäische Verfassung und direkte Demokratie
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Beschreibung
Den Vertrag über eine Verfassung für Europa muss jedes Land nach seinen eigenen verfassungsrechtlichen Bestimmungen ratifizieren. In einigen Mitgliedstaaten ist hierzu eine Volksabstimmung möglich, gelegentlich auch zwingend erforderlich. Der Band erläutert Schritt für Schritt den rechtlichen Hintergrund und geht dabei auch den Alternativen zum bisherigen Verfahren nach. Die einzelnen Beiträge stellen das Legitimationsdilemma heraus, das durch die vorerst gescheiterte Ratifizierung entstanden ist (Stefan Kadelbach), und schildern das in der Bundesrepublik praktizierte Ratifikationsverfahren (Sven Hölscheidt). Zudem wird die Legitimation der Union durch die Unionsbürgerschaft (Astrid Epiney) und durch Wege der direkten Demokratie in den Mitgliedstaaten (Roland Bieber) behandelt. Ferner wird gefragt, ob ein Referendum nach dem Grundgesetz ein gangbarer Weg wäre (Michael Elicker und Tobias Herbst).
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