Systemgerechtigkeit bei den Marktfreiheiten der Europäischen Union
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Beschreibung
Der Autor befasst sich mit einem anhaltend kontrovers diskutierten Rechtfertigungsstandard für Eingriffe in die EU-Marktfreiheiten: dem Gebot der Kohärenz nationaler Gesetzgebung. Die offenbare Nähe zur Widerspruchsfreiheit, aber vor allem auch die engen Bezüge zum Verhältnismäßigkeitsgrundsatz und Gleichbehandlungsgebot charakterisieren das Kohärenzgebot als unionsspezifische Ausprägung der im Verfassungsrecht entwickelten Systemgerechtigkeit. Mit Blick auf etwaige übertragbare Normen setzt die Untersuchung an diesen verfassungsrechtlichen Wurzeln an, um hierauf aufbauend zu einer abschließenden dogmatischen Verortung und Gesamtbeurteilung des Gebotes zu gelangen. Letztere nimmt dabei insbesondere das Spannungsfeld zwischen der Kontrollfunktion des Kohärenzgebotes und den gewichtigen demokratiebezogenen Friktionen in den Blick. Die abschließende rechtsvergleichende Analyse des Einsatzes von Kohärenzprinzipien im Welthandelsrecht und in der EMRK dient zusätzlich der Auflösung des um das Kohärenzgebot geführten Legitimationskonflikts.
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