Ethik des Notstandes
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Beschreibung
Die Legitimität von Notstandsmaßnahmen beruht auf einem eigentümlichen Zirkelschluss: Mit ihm berechtigt sich eine Regierung zu Sonderbefugnissen, die sie damit schon besitzen müsste, um sich auf sie zu berufen.Nach der lutherischen Zwei-Reiche-Lehre besteht Politik immer in Notstandsmaßnahmen. Damit steckt in ihr eine eigentümliche Anfälligkeit, politisch unkritisch zu sein, wenn tatsächlich ein Notstand ausgerufen wird. Das Buch möchte demgegenüber eine politische Theorie skizzieren, die eine christliche und bürgerliche Autonomie vor staatlichen Übergriffen wahrt. Dazu werden theologische Phänomene vorgestellt, die in Balance zueinander stehen müssen, damit Politik auch in Krisenzeiten gerecht gestaltet werden kann. Die andauernden Wechsel von Richtlinien müssen in Balance stehen zur Achtung rechtmäßiger Beständigkeit. Minderheitenschutz muss auch im Notstand gewahrt werden. von Ohly, Lukas
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