Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parlamentsbeteiligungsgesetz
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Beschreibung
"Der Auslandseinsatz der Bundeswehr und das Parlamentsbeteiligungsgesetz" von Dieter Wiefelspütz behandelt die rechtlichen und politischen Rahmenbedingungen, unter denen die Bundeswehr an internationalen Einsätzen teilnehmen darf. Im Zentrum steht das Parlamentsbeteiligungsgesetz, das 2005 in Deutschland verabschiedet wurde und die Mitbestimmungsrechte des Bundestages bei Auslandseinsätzen der Bundeswehr regelt. Wiefelspütz analysiert die historischen Entwicklungen und politischen Debatten, die zur Entstehung dieses Gesetzes geführt haben. Er beleuchtet auch die praktischen Auswirkungen auf die Entscheidungsprozesse innerhalb der deutschen Regierung und des Parlaments. Zudem diskutiert er kontroverse Aspekte wie die Abgrenzung zwischen humanitären Missionen, Friedenssicherung und Kampfeinsätzen sowie die Frage nach der verfassungsrechtlichen Legitimation solcher Einsätze. Das Buch bietet eine umfassende Darstellung der rechtlichen Grundlagen und politischen Diskussionen rund um den Einsatz der Bundeswehr im Ausland und liefert wertvolle Einblicke für Juristen, Politikwissenschaftler und politisch Interessierte.
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