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EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren

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Kurzinformation
Sprache:
Deutsch
ISBN:
3848749432
Seitenzahl:
377
Auflage:
-
Erschienen:
2018-05-23
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Beschreibung

EU-Einheitspatent und Schiedsverfahren
Zugleich ein Beitrag zur objektiven Schiedsfähigkeit der Patentnichtigkeitsklage

Internationale Schiedsverfahren gewinnen zunehmend an Bedeutung. Die Vorteile gegenüber staatlichen Gerichtsverfahren wie weltweite Vollstreckbarkeit, kürzere Verfahrensdauer, geringere Kosten, spezialisierte Richter und der Ausschluss der Öffentlichkeit prädestinieren die Schiedsgerichtsbarkeit eigentlich für komplexe Patentstreitigkeiten. Gleichzeitig besteht Unsicherheit über den Umfang der Schiedsfähigkeit, weil das Patent durch Hoheitsakt erteilt wird und mit dem Bundespatentgericht ein spezialisiertes Gericht zuständig ist. Die Arbeit hinterfragt die bisherigen Bedenken gegen die Schiedsfähigkeit patentrechtlicher Bestandsstreitigkeiten und löst das Spannungsverhältnis zwischen der Privatautonomie und dem Bedarf an einem staatlichen Rechtsprechungsmonopol auf. Mit Blick auf das künftige EU-Einheitspatent, das Einheitliche Patentgericht und dem dort vorgesehenen Mediations- und Schiedszentrum wird die rechtstechnische Umsetzung von Patent-Schiedsverfahren beleuchtet. von Kaneko, Daniel Kenji

Produktdetails

Einband:
Kartoniert
Seitenzahl:
377
Erschienen:
2018-05-23
Sprache:
Deutsch
EAN:
9783848749430
ISBN:
3848749432
Gewicht:
551 g
Auflage:
-
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