Europäisches Patentübereinkommen /European Patent Convention /Convention sur le brevet européen
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Beschreibung
Das Buch "Europäisches Patentübereinkommen" vom Europäischen Patentamt bietet eine umfassende Darstellung des rechtlichen Rahmens und der Verfahren, die das europäische Patentsystem regeln. Es beinhaltet den vollständigen Text des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ), das die Erteilung europäischer Patente regelt und in mehreren Sprachen verfügbar ist. Das Werk erläutert die Bestimmungen des Übereinkommens, einschließlich der Vorschriften zu Anmeldung, Prüfung, Erteilung und Einspruchsverfahren von Patenten. Zudem werden institutionelle Aspekte wie die Struktur und Funktion des Europäischen Patentamts behandelt. Diese Publikation dient als essentielles Nachschlagewerk für Juristen, Patentanwälte und Unternehmen, die mit dem europäischen Patentrecht arbeiten oder daran interessiert sind.
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