Therapiefreiheit und Patentschutz für die weitere medizinische Indikation

Patente für Arzneimittel sollen den Arzneimittelherstellern im stark umkämpften Arzneimittelmarkt die Amortisierung ihrer stetig steigenden Forschungsaufwendungen sichern. Gleichzeitig wird immer häufiger der Vorwurf erhoben, Arzneimittelpatente enthielten Scheininnovationen und würden zur Marktabschottung missbraucht. In diesem Zusammenhang kommt der Patentierung von Arzneimitteln, die auf der weiteren Verwendung eines bereits bekannten pharmazeutischen Stoffes beruhen, eine besondere Bedeutung zu. Konnte für sie lange Zeit wegen Beschränkung der ärztlichen Therapiefreiheit kein Patent erlangt werden, ist ihre Patentierung seit dem EPÜ 2000 gesetzlich anerkannt. Die Arbeit untersucht die historische Entwicklung und die Voraussetzungen für ihre Patentierung, die möglichen Schutzbereichsausgestaltungen sowie weitere Schutzmöglichkeiten. Hierzu analysiert sie die einschlägige Rechtsprechung, zeigt Fehlentwicklungen auf und unterbreitet eigene Lösungsvorschläge. von Schacht, Hubertus