Internationales Sanktionsmanagement im Rahmen von Artikel 41 UN-Charta
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Beschreibung
Die meisten der vom UN-Sicherheitsrat verhängten nichtmilitärischen Sanktionen konnten ihre beabsichtigte Wirkung nicht in der gewünschten Weise oder erst nach geraumer Zeit entfalten. Neben Defiziten in der Planung fallen vor allem Versäumnisse bei der Verwaltung und Überwachung der einzelnen Sanktionsregime auf. Anhand ausgewählter Fallbeispiele werden bestimmte übergeordnete administrative Strukturelemente untersucht. Zentrale Themen sind unter anderem die Arbeitsweise der Sanktionsausschüsse, die rechtliche Problematik sogenannter »Listing"- und »De-Listing«-Verfahren, die Einsetzung von Experten-Panels und Monitoring-Mechanismen sowie der Aufbau regionaler Kooperationsstrukturen und die Einbindung nichtstaatlicher Akteure in einzelne Verwaltungs- und Überwachungsaufgaben. Einige dieser Elemente lassen sich künftig auch in andere Sanktionsregime integrieren, um ein transparentes und an internationalen rechtlichen Standards ausgerichtetes Sanktionsmanagement zu etablieren, das dazu beitragen kann, die Effektivität nichtmilitärischer Sanktionen zu steigern und Zweifel an der Legalität und Legitimität solcher Maßnahmen auszuräumen.
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