Die Wirkung der Patentregistereintragung
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Beschreibung
Der Verfasser untersucht, welche Wirkung die Eintragung einer Person als Patentinhaber im Patentregister hat. Die Arbeit stellt zwei unterschiedliche Wirkungen, die "Legitimationswirkung" und die "erhebliche Indizwirkung", heraus, erörtert deren Bedeutung und entwickelt sie unter besonderer Berücksichtigung der Rechtsprechung weiter. Dabei geht die Untersuchung auch der Frage nach, inwieweit Regelungen aus dem verwandten markenrechtlichen Registerrecht auf das Patentrecht übertragen werden können. Im Ergebnis plädiert die Untersuchung dafür, die Legitimationswirkung durch die bekannte Kategorie der Verfahrens- bzw. Prozessführungsbefugnis zu ersetzen. Zudem spricht sich der Verfasser für die Abkehr von der Indizwirkung zugunsten einer quasi-gesetzlichen Vermutung im Wege einer Analogie zur markenrechtlichen Registerregelung aus. Die Arbeit wurde mit dem Rudolf-Haufe-Nachwuchsförderpreis 2019 der Rechtswissenschaftlichen Fakultät und der Wirtschafts- und Verhaltenswissenschaftliche Fakultät der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg ausgezeichnet. von Schulze, Christian
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Über den Autor
- paperback
- 340 Seiten
- Erschienen 2018
- Heymanns, Carl
- hardcover
- 932 Seiten
- Erschienen 2012
- Nomos
- Hardcover -
- Erschienen 2019
- C.H.Beck
- Hardcover -
- C.H.Beck
- Hardcover -
- Erschienen 2018
- Beck C. H.
- Hardcover -
- Erschienen 2020
- C.H.Beck
- Hardcover
- 501 Seiten
- Erschienen 2020
- Verlag Dr. Otto Schmidt KG
- paperback
- 388 Seiten
- Erschienen 2020
- Heymanns, Carl
- Hardcover -
- Erschienen 2020
- Mohr Siebeck
- paperback
- 1408 Seiten
- Erschienen 2020
- Heymanns, Carl
- paperback
- 396 Seiten
- Erschienen 2020
- Heymanns, Carl
- paperback
- 1534 Seiten
- Heymanns, Carl
- paperback
- 394 Seiten
- Erschienen 2021
- Heymanns, Carl
- paperback
- 392 Seiten
- Erschienen 2022
- Heymanns, Carl
- Hardcover -
- Erschienen 2004
- Verlag Dr. Otto Schmidt KG
- Hardcover
- 358 Seiten
- Erschienen 2023
- C.H.Beck
- hardcover -
- München : Beck,