Re-establishment of Rights
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Beschreibung
Wiedereinsetzungsverfahren beim Europäischen Patentamt aufgrund eines Fristversäumnisses sind eine Herausforderung, geht es doch nicht selten um viel Geld, wenn eine Patentanmeldung oder ein Patent deshalb verloren geht. Es ist somit unabdingbar, die Besonderheiten und Tücken dieses Verfahrens zu kennen. Dieses in englischer Sprache verfasste Werk vermittelt erstmalig ein vollständiges Bild über mehr als 400 Entscheidungen der Beschwerdekammern des EPA und Trends in der Rechtsprechung. Das Buch ist erste Wahl wenn es darum geht, für den konkreten Fall einschlägige Rechtsprechung zu finden. Es gibt außerdem eine Orientierung für die Organisation einer Patentanwaltskanzlei oder Patentabteilung, um das Risiko eines Fristversäumnisses zu minimieren und die Erfolgsaussichten eines Antrags auf Wiedereinsetzung zu maximieren. Diese Neuerscheinung verschafft einen systematischen Überblick über die Rechtsprechung zu verschiedensten Szenarien und Besonderheiten des Wiedereinsetzungsverfahrens, insbesondere zu den Themen: . Kriterien für Wiedereinsetzung . Aktenanlage . Fristberechnung . Fristnotierung und Cross-Check . Aktenverwaltungssoftware . Einarbeitung neuer Mitarbeiter . Amtspost . Korrespondenz per Email . Der »wahre Wille« der Mandantin . Erinnerungen an Fristen - wann und wie oft? . Jahresgebühren - was tun, wenn nicht zuständig? . Notwendige Informationen an Korrespondenzanwälte Außerdem sind Muster für den Aufbau und Inhalt eines Antrags auf Wiedereinsetzung zu verschiedenen Fallgestaltungen sowie eine ausführliche Checkliste zur Organisation der Kanzlei oder Patentabteilung enthalten. von Viktor, Rainer
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