Demokratie im Zeitalter der Globalisierung

Die gesellschaftliche Wirklichkeit drängt über die einzelnen Demokratien machtvoll hinaus. Von der Wirtschaft über Wissenschaft und Technik und von Völkerwanderungen über Umweltprobleme bis zu organisierter Kriminalität entsteht ein Handlungsbedarf, der nach einer weltweiten Rechts- und Staatsordnung verlangt. Otfried Höffe entwirft in diesem Buch den Gedanken einer komplementären, nämlich subsidiären und föderalen Weltrepublik, auf daß die Globalisierung nicht mit einer politischen Regression, dem Abbau von Demokratie, bezahlt werde. Die Globalisierung findet nicht nur in der Wirtschaft statt. Sie erstreckt sich auch auf die Politik, die Wissenschaften, das Bildungswesen und die Kultur, nicht zuletzt auch auf die organisierte Kriminalität und die Bedrohung der Umwelt. Otfried Höffes neues Buch beginnt mit einer genaueren Diagnose der Globalisierung und ihrer teils tatsächlich, teils nur vermeintlich neuartigen Aspekte. Aus ihnen ergibt sich ein globaler Handlungsbedarf, der mit der hergebrachten Struktur souveräner Einzelstaaten nur begrenzt zu bewältigen ist. Auch die Instrumente der klassischen Diplomatie und des Völkerrechts, die zwischenstaatlichen Bündnisse und die bestehende Weltorganisation, die Vereinten Nationen, erweisen sich als unzulänglich. Erforderlich ist eine globale Rechts- und Staatsordnung, die sich einerseits den Bedingungen der freiheitlichen Demokratie unterwirft und die andererseits, weil Einzelstaaten legitim bleiben, lediglich einen komplementären, nämlich subsidiären und föderalen Rang beansprucht. Im ersten Teil des Buches entwickelt Otfried Höffe das Grundmodell einer legitimen politischen Ordnung: eine Demokratie, die sich auf Gerechtigkeitsprinzipien, Subsidiarität und Föderalismus verpflichtet und als Kontrapunkt der üblichen, nur institutionellen Demokratietheorie eine Theorie der Bürgertugenden einschließt. Der zweite Teil untersucht Alternativen, etwa eine strategische Weltordnung, das Regieren ohne Staat (Neuer Institutionalismus) und eine Demokratisierung der Staatenwelt und entwirft dann das Grundmuster einer komplementären Weltrepublik einschließlich einer kontinentalen Zwischenstufe. Der dritte Teil skizziert exemplarisch ihre Aufgaben und Institutionen: Fragen der globalen Sicherheit und einer globalen Durchsetzung der Menschenrechte, Probleme von Selbstbestimmung und Sezession ethnischer Gruppen und Fragen eines sozial- und umweltverträglichen Weltmarkts. Anvisiert ist kein allmächtiger Globalstaat, sondern eine staatlich gestufte, ohnehin demokratische und rechtsstaatliche Weltordnung. von Höffe, Otfried