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Die fehlende Legitimation der Patentierungsausschlüsse

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Kurzinformation

Sprache:
Deutsch
ISBN:
3161538978
Seitenzahl:
181
Auflage:
-
Erschienen:
2015-09-01
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Beschreibung

Die fehlende Legitimation der Patentierungsausschlüsse

Die Patentierungsausschlüsse in §§ 2, 2a PatG bzw. Art. 53 EPÜ verhindern, dass einem Erfinder - der mit einer neuen, erfinderischen und gewerblich anwendbaren, technischen Erfindung den Stand der Technik bereichern könnte - ein Patent angeboten wird. Diese Möglichkeit einer irreversiblen Schutzverweigerung bewirkt nicht nur einen partiellen Ausfall der Anreiz- und Offenbarungsfunktion des Patentrechts, der über den Anwendungsbereich der Ausschlüsse hinausgeht, sondern sie führt auch zu einem insgesamt langsameren und teureren Erteilungsverfahren ohne Rechtssicherheit.Nach einer Analyse der Normkategorie und angesichts ihrer zahlreichen negativen Auswirkungen hinterfragt Julian L. Hacker die vertretenen Legitimationsansätze, mit denen die Existenz der Patentierungsausschlüsse gerechtfertigt wird, und plädiert letztlich für eine Abschaffung der §§ 2, 2a PatG und Art. 53 EPÜ.

Produktdetails

Einband:
Kartoniert
Seitenzahl:
181
Erschienen:
2015-09-01
Sprache:
Deutsch
EAN:
9783161538971
ISBN:
3161538978
Gewicht:
310 g
Auflage:
-

Über den Autor

Geboren 1986; Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Bayreuth mit wirtschaftswissenschaftlicher Zusatzausbildung; Studium der Rechtswissenschaften an der University of Limerick; Wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl für Bürgerliches Rec


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