Nachahmungsfreiheit nach Ablauf des Immaterialgüterrechtsschutzes?
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Beschreibung
Diese Arbeit untersucht zum ersten Mal systematisch, wie sich alle einschlägigen gewerblichen Verbotsrechte auf gemeinfreie Gegenstände auswirken, nachdem Urheber-, Gebrauchsmuster-, Patent- oder ein anderes Immaterialgüterrecht ausgelaufen ist. Denn nur durch ein normübergreifendes Konzept kann eine angemessene Balance zwischen dem Schutz von Innovationen und der optimalen Verbreitung von Immaterialgütern gefunden werden. Den Konflikt hat der Gesetzgeber bei den Immaterialgüterrechten dadurch gelöst, dass er sie zeitlich begrenzt hat. Doch nach Ablauf des Schutzes versuchen ehemalige Schutzrechtsinhaber, ihre gesicherte Stellung im Wettbewerb zu verteidigen. Sie argumentieren, dass Nachahmer den mit viel Aufwand geschaffenen Ruf ausnutzen bzw. Verbraucher in die Irre führen. Sie haben oft Erfolg damit, weil Immaterialgüter von einer Vielzahl weiterer Verbotsnormen erfasst werden, bei denen Nachahmungsfreiheit oft vernachlässigt wird, etwa (Form)Markenschutz (§ 14 II MarkenG), ergänzender Leistungsschutz (§ 4 Nr. 9 UWG), Irreführungsschutz (§ 5 UWG), Verbot von Imitationswerbung (§ 6 II Nr. 6 UWG) und Titelschutz (§ 5 MarkenG).
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