Der Sozialleistungsanspruch als Dispositionsgegenstand
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Beschreibung
Im Zentrum der Arbeit stehen die im SGB I geregelten Institute der Abzweigung, Überleitung, Aufrechnung, Verrechnung, Übertragung, Verpfändung und Pfändung; Gegenstand des "externen Zugriffs" ist stets ein monetärer Sozialleistungsanspruch. Die Instrumente werden rechtssystematisch eingeordnet und funktionsanalytisch untersucht. Dabei wird der Dispositionsbegriff als einendes Charakteristikum entwickelt. Zahlreiche materiell- und verfahrensrechtliche Probleme werden einer Lösung zugeführt. Unter verfassungsrechtlichen Gesichtspunkten nimmt die Arbeit u.a. das menschenwürdige Existenzminimum in den Blick, wobei auch die materiell-rechtlichen Selbstbehaltsgrenzen untersucht werden. Eine konkurrenzrechtliche Betrachtung rundet die Analyse ab. von Koch, Thomas
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