Die Schlechtleistung des Arbeitnehmers im Synallagma des Arbeitsvertrags
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Beschreibung
Eine verschuldensunabhängige Haftung des Arbeitnehmers für Schlechtleistungen ist mit § 326 Abs. 1 Satz 2 BGB und der Differenzierung des Schulrechts zwischen den Leistungsstörungstatbeständen der Nicht- und der Schlechtleistung nicht zu vereinbaren. Auch eine Ausweitung des Tatbestands der Nichtleistung auf Grundlage eines funktionalen Teilleistungsbegriffs scheidet aus. Demgegenüber stehen einer verschuldensabhängigen Haftung des Arbeitnehmers für objektiv bestimmte Schlechtleistungen keine durchgreifenden Bedenken entgegen. Der Austausch von Arbeit und Lohn darf nicht losgelöst von den Strukturprinzipien des Arbeitsverhältnisses betrachtet werden. Gerade die Abhängigkeit des Arbeitnehmers und seine Einbindung in eine fremde Arbeitsorganisation verlangen nach einer gesteigerten Sensibilität des Rechtsanwenders für die arbeitsvertragliche Interessenlage und Risikoverteilung.
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