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Gemeindewirtschaft im Wettbewerb

Gemeindewirtschaft im Wettbewerb

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Kurzinformation

Sprache:
Deutsch
ISBN:
3428131452
Seitenzahl:
396
Auflage:
-
Erschienen:
2011-08-02
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Beschreibung

Gemeindewirtschaft im Wettbewerb
Zu den wettbewerbsrelevanten Tätigkeitsfeldern kommunaler Unternehmen einschließlich ihrer historischen Dimension und zum konkurrentenschützenden Gehalt der gemeindewirtschaftsrechtlichen Subsidiaritätsklauseln im Lichte von Schutznormlehre und Verfassung

Ausgehend von einer Bestandsaufnahme der kommunalen Unternehmungen (nebst erwerbswirtschaftlicher Randbereiche) und des Gemeindewirtschaftsrechts in Vergangenheit und Gegenwart, geht die Arbeit der Frage nach, inwieweit die Subsidiaritätsklauseln in den Gemeindeordnungen von Baden-Württemberg und den übrigen Flächenländern konkurrentenschützendes Potential vermitteln. Nachdem eine grundsätzliche Nachrangigkeit öffentlichen Wirtschaftens bereits im Kameralismus immerhin als Klugheitsregel galt, lässt sich hieraus heute ein subjektives öffentliches Recht zugunsten privater Wettbewerber gewinnen - getragen wird dieses Ergebnis von einer subjektiv-entstehungszeitlichen Interpretation; es ist seinerseits zudem verfassungsrechtlich, insbes. durch Art. 12 GG, abgesichert. Damit Subsidiaritätsklauseln rechtspraktisch nicht ins Leere laufen, muss ihr sachlicher Anwendungsbereich freilich im Sinne ihres Schutznormcharakters ausgelegt werden; dies gilt vor allem für die Begriffe des Unternehmens, der Nichtwirtschaftlichkeit, des annexweisen Tätigwerdens und der Daseinsvorsorge sowie für den konkreten Leistungsvergleich zwischen kommunalem und privatem Wettbewerber.

Produktdetails

Einband:
Kartoniert
Seitenzahl:
396
Erschienen:
2011-08-02
Sprache:
Deutsch
EAN:
9783428131457
ISBN:
3428131452
Gewicht:
525 g
Auflage:
-

Über den Autor

Dr. jur. Matthias Schmidt-Leithoff (Jahrgang 1973), Rechtsanwalt und Steuerberater, studierte an der Albert-Ludwigs-Universität Freiburg zwischen 1995 und 2000 Rechtswissenschaft und Volkswirtschaftslehre. Dem folgte das Referendariat u. a. am Finanzgeric


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