Bundesverfassungsgericht und Öffentliche Sicherheit
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Beschreibung
Kaum eine Materie der Verfassungsrechtsprechung hat in den letzten Jahren eine solche Spruchdichte und auch -tiefe hervorgerufen wie das Politikfeld der Öffentlichen Sicherheit. Ob Lauschangriff und Rasterfahndung, Versammlungsfreiheit und Online-Durchsuchung, ob Vorratsdatenspeicherung und Sicherungsverwahrung, Europäischer Haftbefehl und Luftsicherheitsgesetz, Bundeswehreinsatz out of area und im Innern ¿ aber auch ¿Kopftuch¿ im Öffentlichen Dienst: durch den populären Ruf nach mehr ¿Sicherheit¿ hat sich das Bundesverfassungsgericht wie selten zuvor herausgefordert gesehen, Parlament und Regierung Grenzen zu ziehen. Dabei ist es selbst an die Grenzen der Verfassungsrechtschöpfung gedrungen und hat zugleich erhebliche Zugeständnisse gemacht.Dieser Prozess hat sich vorerst konsolidiert, sodass eine erste Bestandsaufnahme möglich ist. Schon jetzt werden Kontinuitäten und Brüche in der Rechtsprechung deutlich; längst haben sich dabei die Konfliktlinien in den europäischen Bereich (EuGH und EGMR) verlängert.
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Über den Autor
- Hardcover -
- Erschienen 2017
- C.H.Beck
- Gebunden
- 287 Seiten
- Erschienen 2021
- Heyne Verlag
- Gebunden
- 208 Seiten
- Erschienen 2019
- Theiss in Herder
- perfect
- 139 Seiten
- Erschienen 2025
- Campus Verlag
- hardcover
- 240 Seiten
- Erschienen 2026
- Heyne Verlag
- hardcover
- 660 Seiten
- Erschienen 2015
- De Gruyter
- paperback
- 320 Seiten
- Erschienen 1997
- Verlag Österreich
- Kartoniert
- 482 Seiten
- Erschienen 2021
- C.H.Beck
- Broschiert -
- Erschienen 1979
- Rowohlt Verlag
- paperback
- 391 Seiten
- Erschienen 2025
- Nomos
- Kartoniert
- 234 Seiten
- Erschienen 2019
- C.H.Beck




