
Standardessentielle Patente, FRAND-Verpflichtungen und Kartellrecht. Standard Essential Patents, FRAND Commitments and Competition Law
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Beschreibung
Die Studie behandelt aktuelle Fragen zum Verhältnis von Kartell- und Patentrecht, die im Zentrum der aktuellen "Patentkriege" auf dem IT-Sektor stehen. Der Autor analysiert die schuld- und kartellrechtliche Relevanz von FRAND-Verpflichtungen und entwickelt Kriterien für die Berechnung einer angemessenen Patentlizenzgebühr. Er untersucht, ob und unter welchen Voraussetzungen die Erhebung einer patentrechtlichen Unterlassungsklage durch den Inhaber eines standardessentiellen Patents (SEP) einen durch Art. 102 AEUV verbotenen Machtmissbrauch darstellt. Schließlich werden der Orange-Book-Standard-Test des BGH zu den Voraussetzungen des kartellrechtlichen Zwangslizenzeinwandes und seine Anwendung durch die Instanzgerichte kritisch überprüft. Die Kriterien des BGH werden konkretisiert und ihre Vereinbarkeit mit dem EU-Kartellrecht hinterfragt. Das Buch enthält die Studie in zwei Sprachfassungen (deutsch und englisch). Der Autor ist Professor an der Universität Göttingen. Seine Forschungsschwerpunkte liegen im Kartell- und Regulierungsrecht, insbes. in den Netzindustrien (Energie, Telekommunikation, Internet), Fusionskontrolle und Medienkartellrecht (im Schnittfeld zum Immaterialgüterrecht). von Körber, Torsten
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Über den Autor
- hardcover
- 291 Seiten
- Erschienen 2014
- Springer
- Kartoniert
- 365 Seiten
- Erschienen 2020
- Nomos
- paperback
- 347 Seiten
- Erschienen 2023
- Mohr Siebeck
- Kartoniert
- 360 Seiten
- Erschienen 2021
- Nomos
- hardcover
- 664 Seiten
- Erschienen 2024
- Kluwer Law International
- hardcover
- 611 Seiten
- Erschienen 2011
- Nomos
- Gebunden
- 3356 Seiten
- Erschienen 2020
- C.H.Beck
- Gebunden
- 2908 Seiten
- Erschienen 2022
- Heymanns, Carl
- Leinen
- 1825 Seiten
- Erschienen 2022
- C.H.Beck
- Kartoniert
- 272 Seiten
- Erschienen 2018
- Nomos
- Gebunden
- 1467 Seiten
- Erschienen 2017
- C.H.Beck
- hardcover
- 3032 Seiten
- Erschienen 2009
- C.H.Beck
- hardcover
- 1366 Seiten
- Erschienen 2024
- C.H.Beck