Gewinnabschöpfung bei Verstoß gegen die lauterkeitsrechtliche Generalklausel
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Beschreibung
Das Werk ordnet den lauterkeitsrechtlichen Gewinnabschöpfungsanspruch in § 10 Abs. 1, 2 UWG in das deutsche Zivilrechtssystem ein und zieht aus dieser Einordnung dogmatische Schlussfolgerungen. Grundlage der Einordnung ist ein Quervergleich mit Regelungen bzw. Regelungskomplexen insbesondere des Bereicherungs-, Geschäftsbesorgungs- und Schadensersatzrechts, die eine gewinnabschöpfende Wirkung entfalten können. Dazu werden jeweils die Tatbestandsmerkmale präzise ausgelegt, die Rechtsfolgen genau bestimmt und daraus die Wertungen des Gesetzgebers entwickelt. Exkursorisch werden außerzivilrechtliche Gewinnabschöpfungsmöglichkeiten behandelt. Anhand des dargelegten dreigliedrigen Verfahrens wird auch § 10 Abs. 1, 2 UWG untersucht. Die anschließend erfolgende Einordnung zeigt Gemeinsamkeiten und Unterschiede mit den bekannten dogmatischen Kategorien auf, die für das weitere Verständnis analysiert werden. von Leicht, Michael
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