Schweizerisches Recht der Allgemeinen Geschäftsbedingungen
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Beschreibung
Allgemeine Geschäftsbedingungen gehören im heutigen Geschäfts- und Rechtsverkehr zum Alltag. Stösst die Vertragsabwicklung unter den Vertragsparteien auf praktische Probleme, führt dies regelmässig zu Meinungsverschiedenheiten über die Verbindlichkeit und Auslegung der AGB. AGB-rechtliche Streitigkeiten sind daher Teil des Kerngeschäfts anwaltlicher, richterlicher und unternehmensjuristischer Tätigkeit. Das schweizerische AGB-Recht ist geprägt von einem komplexen Zusammenwirken obligationen-, lauterkeits- und unionsrechtlicher Elemente. Mit dem neuen Art. 8 UWG haben die Bedeutung und die Komplexität des AGB-Rechts zugenommen. Vieles ist umstritten oder unklar, und eine kaum noch zu überblickende Fülle von Einzelpublikationen erschwert dem Rechtssuchenden die Orientierung. Vor diesem Hintergrund bietet dieses Buch eine systematische Gesamtdarstellung, welche für Lehre und Praxis die wesentlichen Elemente der schweizerischen AGB-Kontrolle darstellt und erläutert. In einem Ersten Teil werden die Grundlagen des schweizerischen AGB-Rechts (Grundproblematik von AGB, rechtsvergleichender, rechtsgeschichtlicher und unionsrechtlicher Hintergrund, AGBGrundbegriffe) erörtert. Der Zweite Teil enthält eine kohärente Darstellung der massgeblichen AGB-Kontrollinstrumente (Konsens-, Auslegungs-, Gültigkeitsund offene Inhaltskontrolle). Dabei wird für die Bedürfnisse der Praxis die Eu-GH-Rechtsprechung zusammengefasst und zu Leitsätzen verdichtet. Der Dritte Teil greift wichtige Einzelfragen auf (Verhältnis Ungewöhnlichkeitsregel zur Inhaltskontrolle; Klagen unter AGB-Verwendern; Klagen von Konsumentenschutzorganisationen; Diskussion problematischer AGB aus der aktuellen Praxis sowie die kartellrechtliche AGB-Kontrolle). Der Anhang enthält europarechtlich und rechtsvergleichend relevante Normen sowie diverse Entscheidregister. von Kramer, Ernst A.
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