Handbuch der Patentverletzung
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Beschreibung
Die Neuauflage des bewährten Standardwerks zu materiellen und verfahrensrechtlichen Fragen rund um die Patentverletzung enthält in gewohnt praxisorientierter Art: alle wesentlichen Phasen des Verfahrens auf der Grundlage der Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte; Ermittlung und Überprüfung des Verletzungstatbestandes; das außergerichtliche Abmahnverfahren; das gerichtliche Streitverfahren; Darstellung des Zwangsvollstreckungsrechts; zahlreiche Beispielfälle und Muster zu Sach- und Verfahrensanträgen Die Neuerungen der 8. Auflage: Patentschutz für Ersatz- und Zubehörteile Umfassende Kommentierung der EuGH-Entscheidung zur kartellrechtlichen Zwangslizenz bei SEP und Darstellung ihrer Folgen für die Behandlung von Zwangslizenzen außerhalb von Standardpatenten Berechnung der FRAND-Lizenzgebühr Ausführungen zum "Besonderen/Speziellen Mechanismus" Aktualisierte Rechtsprechung auf dem neuesten Stand Neue Fallbeispiele Auch in dieser Auflage stehen Formulierungsmuster (Beweisanordnungen), Musteranträge und Check-Listen für Kläger und Beklagte zum Download zur Verfügung. Aus den Besprechungen der Vorauflagen: '...Klassiker der Patentrechtshandbücher...' Rechtsanwalt Thorsten Beyerlein, Mannheim, in: Mitteilungen 09/13 'Bleibt als Fazit, dass auch die Neuauflage des >Kühnen< eine eingängige, sehr aktuelle Darstellung der in Patentverletzungssachverhalten entscheidenden Fragestellungen und der diesbezüglichen Lösungsansätze leistet und damit - einmal mehr - eine lohnenswerte Anschaffung darstellt, die jedem am Patentverletzungsrecht interessierten Kollegen ebenso zu empfehlen ist wie dem dort bereits erfahrenen Praktiker.' Rechtsanwalt Dr. Ingve Björn Stjerna, LL.M., Simmons & Simmons LLP, Düsseldorf, in: Mitteilungen 06/12 Der Autor: Dr. Thomas Kühnen, OLG Düsseldorf, ist Vorsitzender Richter des Berufungsgerichts mit den meisten Patentverletzungsfällen in Deutschland. von Kühnen, Thomas
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