Europäisches und Internationales Zivilprozessrecht in Patentsachen

Das Europäische und Internationale Prozessrecht in Patentsachen hat sich in den letzten Jahren zu einer der dynamischsten Materien in Europa entwickelt. Diese wurde in den letzten Jahren vor allem durch die Rechtsprechung des EuGH geprägt. Der EuGH behindert massiv die effektive internationale Durchsetzung von Patenten. Damit ist deutlich, dass die derzeitige prozessuale Grundlage der Streitentscheidung in einem gemeinsamen Rechtsraum Europa für das Patenrecht unzureichend ist. Gleichzeitig sind die Bemühungen um die Schaffung eines europäischen Gemeinschaftspatents mit einem eigenen europäischen Gerichtssystem nicht erfolgreich gewesen. Für das Europäische Patent wird das EPLA dagegen eine eigenständige Lösung bieten. Die Neuauflage erörtert aktuell diese parallelen Entwicklungen, stellt dabei zusätzlich deren Grundlagen dar und ist damit sowohl für den Kenner als auch den Neueinsteiger eine wertvolle Hilfe, sich mit der Querschnittsmaterie aus Patentrecht und Internationalem Zivilprozessrecht auseinanderzusetzen. von Adolphsen, Jens