Leitfaden für die Ratsarbeit: 8. überarbeitete Auflage

Der Leitfaden für die Ratsarbeit bringt den ehrenamtlich tätigen Kommunalpolitikerinnen und Kommunalpolitikern und allen an Kommunalpolitik Interessierten die Zuständigkeiten und Verfahrensabläufe der Gemeindeordnung in allgemeinverständlicher und systematischer Form näher. Gleichzeitig bietet der Leitfaden eine ebenso gut verständliche wie fundierte Hilfe zur Orientierung im Haushaltsrecht (NKF), das mit dem 3. NKF-Weiterentwicklungsgesetz eine Reihe wichtiger Neuerungen erfahren hat. Die Neuauflage berücksichtigt sämtliche Gesetzesänderungen der Gemeindeordnung in der Zeit von 2020 bis 2025. Die aktuelle Rechtsprechung wird selbstverständlich berücksichtigt. Die Änderungen der Gemeindeordnung, die durch die Einführung der Möglichkeit digitaler Sitzungen erfolgt sind, werden dargestellt und erläutert. Die Neufassung der Entschädigungsverordnung und die Konsequenzen für die kommunalen Mandatsträger/innen werden dargestellt. Auch werden Rechtsänderungen durch das im Juli 2025 vom Landtag beschlossene Gesetz zur Änderung kommunalrechtlicher Vorschriften (GV.NRW 2025, Nr. 32 vom 16.07.2025, S. 617) angesprochen. Der Leitfaden versetzt die kommunalen Mandatsträger/innen in die Lage, sich schnell mit den notwendigen Rechtskenntnissen und Begrifflichkeiten vertraut zu machen, die für die praktische Arbeit unerlässlich sind. Auf rechtstheoretische Erörterungen wird zugunsten der Verständlichkeit verzichtet. Vertiefende Kenntnisse können anhand der im Literaturverzeichnis aufgeführten Lehrbücher und Kommentare gewonnen werden. Das Buch bietet bereits in der 8. Auflage zuverlässige Antworten auf die im kommunalpolitischen Alltag am häufigsten gestellten Fragen des Kommunalverfassungsrechts, die sich mit der Rechtsstellung des Rates, der Ratsmitglieder, der Bürgermeisterinnen und Bürgermeister, der Ausschüsse und deren Verhältnis zueinander sowie den Beteiligungsrechten der Einwohner/innen und Bürger/innen beschäftigen. Andreas Wohland ist als Geschäftsführer des Städte- und Gemeindebundes NRW dort zuständig für die Bereiche Recht, Personal und Organisation. Seit der Einführung des Neuen Kommunalen Finanzmanagements (NKF) sind Erläuterungen zu den mit jeder Novelle nicht einfacher gewordenen Fragestellungen rund um den kommunalen Haushalt ein fester Bestandteil des Leitfadens, der in diesem Bereich von Dr. Hanspeter Knirsch, Rechtsanwalt und ehemaliger Beigeordneter und Stadtdirektor betreut wird. Auch die Änderungen des Haushaltsrechts infolge der Corona-Pandemie sowie des Krieges in der Ukraine (CUIG) werden ebenso berücksichtigt wie die neugefasste Kommunalhaushaltsverordnung (KomHVO) sowie die im März 2025 dazu neu herausgegebenen Muster des Ministeriums für Heimat, Kommunales, Bau und Digitalisierung werden im Rahmen der Darstellung des Haushaltsrechts erläutert. Die Grundzüge der Kommunalaufsicht werden dargestellt. Das Werk ist auch in Zeiten des Internets für Verwaltungsmitarbeitende, Studierende, Journalisten und interessierte Bürger von Nutzen, die schnell Antworten auf viele Fragen der Praxis finden wollen. Ein tief gegliedertes Inhaltsverzeichnis sowie ein Stichwortverzeichnis erleichtern die jederzeitige Orientierung.