Die EU und ihre Verfassung. Linke Irrtümer und populäre Missverständnisse zum Vertrag von Lissabon
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Beschreibung
Die Europäische Union bedarf dringend einer umfassenden Reform. Das ursprüngliche Konzept, alle bestehenden Verträge durch einen einzigen, einheitlichen Verfassungsvertrag zu ersetzen, musste ad acta gelegt werden. Stattdessen sollen der EU- und der EG-Vertrag in Kraft bleiben und durch einen Reformvertrag, den „Vertrag von Lissabon“, abgeändert werden. Dabei gelang es, die meisten substanziellen Neuerungen des Verfassungsvertrages in den Reformvertrag zu integrieren. Zurzeit geht es um seine Ratifizierung. Der Vertrag soll bis zu den Europawahlen 2009 in Kraft getreten sein. Die Autoren wollen aufklären und helfen, den schwer lesbaren Vertrag besser zu verstehen. Im fiktiven Zwiegespräch werden seine zentralen Inhalte vorgestellt, wobei linke Irrtümer und populäre Missverständnisse den Ausgangspunkt bilden. „Dieses Buch“, so Daniel Cohn-Bendit im Vorwort, „ist gerade jetzt wichtig, um aufzuzeigen, wie gnadenloser und bornierter Populismus nur verhindern kann, dass sich eine Mehrheit jenseits des neoliberalen und konservativen Mainstreams herausbildet.“
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