Bayerisches Kommunalrecht

Das Kommunalrecht stellt einen Hauptschwerpunkt in der öffentlich-rechtlichen Klausur des Bayerischen Staatsexamens dar. Das erstmals speziell zum bayerischen Recht erscheinende Skript deckt dabei nicht nur den Bereich des Gemeinderechts ab, sondern auch den des Landkreis- und Bezirksrechts sowie des Rechts der kommunalen Zusammenarbeit (VGemO, KommZG). Es berücksichtigt die gesetzgeberischen Neuerungen sowie die umfangreiche Rechtsprechung und Literatur in den Bereichen Bürgerbegehren, Bürgerentscheid und dem völlig neuen Bürgerantrag, dem Kommunalabgabenrecht, der Rechts- und Fachaufsicht etc. Vor allem das Selbstverwaltungsrecht als zentraler Begriff des Kommunalrechts wird bezüglich seiner Rechtsnatur nach dem GG und der BV sowie seiner Auswirkungen auf die Möglichkeiten staatlicher Aufsichtsmaßnahmen dargestellt. Auch die Probleme im Zusammenhang mit der sog. "Doppelfunktionalität des bayerischen Landratsamtes" werden umfassend behandelt. Kommunalverfassungsstreitigkeiten; Zugang zu öffentlichen Einrichtungen; Rechtsschutz gegen rechts- und fachaufsichtliche Maßnahmen; gemeindliches Satzungsrecht; Organe der Gemeinde und Zuständigkeiten; Das Verfahren im Gemeinderat; Gemeindefinanzrecht (Gebühren, Beiträge, Steuern); kommunale Zusammenarbeit Die bewährte Fallmethode wird ergänzt durch Übersichten und Schemata, um das gerade im Kommunalrecht unerlässliche systematische Verständnis zu fördern. Das Skript befindet sich auf dem Stand Dezember 2010. von Knemeyer, Holger