"Häusliche Gewalt"
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Beschreibung
Das Buch kann als Lern- oder Lehrbuch sowie als Nachschlagehilfe zum § 34a PolG NRW genutzt werden. Es geht u.a. anhand der Landtagsdrucksachen zum § 34a, der verwaltungsgerichtlichen Rechtsprechung und dreier Standardkommentare eingehend auf diese Spezialermächtigung ein. Nach der thematischen Einleitung folgt im zweiten Kapitel eine synoptische Gegenüberstellung der polizeirechtlichen Regelungen in den Bundesländern. Das dritte Kapitel befasst sich mit der Begriffsklärung der "häuslichen Gewalt" (Wohnung, häusliche Gemeinschaft, gewalttätige Handlung). Danach werden absatzweise die Begriffe gegenwärtige Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit, Gefahrenprognose, räumlicher Bereich, Gegenstände des persönlichen Bedarfs, Zustellungsbevollmächtigte, Beratung der Beteiligten, zeitliche Dauer, gerichtlicher Schutz und Überprüfung des Rückkehrverbots erläutert. Im vierten Kapitel stehen verwaltungsrechtliche Themen im Fokus: Verwaltungsakt, Beteiligter, Anhörung, Form, Bestimmtheit, Begründung, Belehrung, Bekanntgabe, Fehlerhaftigkeit und Bestandskraft, Zwang, Rechtsmittel. Im fünften Kapitel werden Fragen der Polizeitaktik, weiterer polizeirechtlicher Maßnahmen und der Strafverfolgung thematisiert. Das sechste Kapitel bietet Formulierungshilfen für die Sachverhaltsdarstellung, die Begründung (Gefahrenprognose), den räumlichen Bereich, die zeitliche Dauer, die Anhörung, die sofortige Vollziehung, die Androhung des Zwangsgeldes und die Rechtsbehelfsbelehrung. Im siebten Kapitel wird eine Checkliste für die fallbezogene Prüfung der Ermächtigung angeboten. Das achte Kapitel enthält einen Übungssachverhalt für diejenigen, die das Buch als Lern- oder Lehrhilfe nutzen möchten. Die Studie schließt mit dem Quellen-/Literaturverzeichnis. von Reuter, Manfred
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