Vorhabenplanung durch Gesetz
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Beschreibung
Die deutsche Bundesregierung hat in ihrem "Klimaschutzprogramm 2030" ein Instrument wieder mit Leben erfüllt, das zuletzt nach der Herstellung der deutschen Einheit zur Beschleunigung des Infrastrukturausbaus zum Einsatz kam: Die Zulassung von Verkehrswegeprojekten durch Maßnahmegesetz anstatt durch Planfeststellungsbeschluss. Durch den schnelleren Ausbau der Schienen- und Binnenschifffahrtswege soll möglichst viel Verkehr von der Straße auf diese Verkehrsträger verlagert werden. Zur Vorbereitung dieser Gesetzgebungsschritte ist durch das Bundesverkehrsministerium eine Studie in Auftrag gegeben worden, die in dem vorliegenden Band wiedergegeben wird. Sie analysiert zum einen ausführlich die verfassungsrechtlichen Voraussetzungen, unter denen derartige Maßnahmegesetze zulässig sind, und entwickelt zum anderen Vorschläge für die Aufgabenverteilung zwischen den Akteuren in einem mit einem Gesetzgebungsakt abschließenden Planungsverfahren. von Ziekow, Jan
Produktdetails
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Über den Autor
- paperback -
- Erschienen 2007
- Boorberg
- Gebunden
- 606 Seiten
- Erschienen 2007
- Werner
- Kartoniert
- 397 Seiten
- Erschienen 2017
- C.H.Beck
- Kartoniert
- 285 Seiten
- Erschienen 2018
- C.H.Beck
- hardcover
- 2184 Seiten
- Erschienen 2005
- Vahlen
- hardcover
- 764 Seiten
- Erschienen 2024
- C.H.Beck
- Gebunden
- 829 Seiten
- Erschienen 2017
- De Gruyter
- hardcover
- 1510 Seiten
- Erschienen 2009
- Nomos
- Gebunden
- 2487 Seiten
- Erschienen 2022
- Vahlen




