Sammlung Güterlisten - Ausgabe 2021
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Beschreibung
Die Sammlung Güterlisten enthält die aktuell geltenden Anhänge I und IV der EG-Dual-use-Verordnung (VO (EG) Nr. 428/2009), zuletzt geändert durch die Delegierte Verordnung (EU) 2020/1749 der Kommission vom 7. Oktober 2020, die Anhänge II, III, IV und V der Anti-Folter-Verordnung (VO (EU) Nr. 2019/125) und den Anhang I der Feuerwaffen-Verordnung (VO (EG) Nr. 258/2012). Zudem enthält die Sammlung die deutsche Ausfuhrliste, zuletzt geändert durch die Sechszehnte Verordnung zur Änderung der Außenwirtschaftsverordnung vom 26. Oktober 2020, die eine Anlage zur Außenwirtschaftsverordnung ist. Teil I A der Ausfuhrliste enthält die Liste mit Waffen, Munition und Rüstungsgütern. In Teil I B sind die Positionen aufgeführt, die die nationalen Ergänzungen des Anhangs I der Dual-use-Verordnung darstellen - die früheren sog. "900er-Positionen". Ebenso enthalten ist das Umschlüsselungsverzeichnis, da es die Positionen des Warenverzeichnisses für die Außenhandelsstatistik den entsprechenden Positionen der Dual-use-Güterliste gegenübergestellt.
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