Markets in Financial Instruments Directive: Novelle des WpHG

Zum 1.November 2007 trat die MiFID in Kraft. Diese fünf Buchstaben stehen nicht nur namentlich für Markets in Financial Instruments Directive, sondern aufgrund ihres Umfangs und der Detailtiefe auch für das bedeutendste kapitalmarktrechtliche Regelungswerk der vergangenen 15 Jahre. Grundsätzliche Ziele der Richtlinie sind europaweit integrierte Kapitalmärkte und ein weitgehender Anlegerschutz. Als Teil des Financial Service Action Plans (FSAP), löst MiFID die Wertpapierdienstleistungsrichtlinie aus dem Jahre 1993 ab. Zunehmend globalisierte Märkte, eine progressive Kommunikations- und Informationstechnologie, sowie die Privatisierung der Altersvorsorge waren wesentliche Treiber dieser notwendigen Reform. Die Neuregelungen sind in einer Vielzahl kapitalmarktbezogener Gesetze wie dem KWG, dem Börsengesetz und schwerpunktmäßig dem WpHG implementiert worden. Im Hinblick auf einen verbesserten Anlegerschutz gelten nun veränderte Berufszulassungsvoraussetzungen sowie umfangreiche Organisations- und Wohlverhaltensregeln für Wertpapierfirmen. Um den Wettbewerb zu steigern und Transaktionskosten für Wertpapiergeschäfte zu senken, wurde das Recht der Handelsplätze durch die Abschaffung des Börsenzwangs und der Zulassung von börsenähnlichen Handelsplattformen reformiert. Anfang des Jahres 2010, etwas mehr als zwei Jahre nach MiFID-Einführung, wird vom Autor durch diese Studie ein Resümee gezogen und ein Ausblick gegeben. Um dieser Aufgabe gerecht zu werden wird die MiFID in einen historischen Kontext gestellt wird, der Anwendungsbereich der Regelungen eingegrenzt und die umfangreichen Obliegenheiten der Wertpapierfirmen und Handelsplätze grundlegend erläutert. Die detaillierte Ausgestaltung der Vorschriften wird in den einzelnen Kapiteln durch Stellungnahmen diskutiert, indem ein Werturteil über Vorteile, Nachteile sowie Auswirken der Regelungsinhalte erfolgt. Im Schlussteil werden die gewonnenen Erkenntnisse abschließend zusammengefasst und ein Ausblick sowie einige Vorschläge de lege ferenda gegeben. von Finke, Patrick