Wettbewerb und Solidarität im europäischen Gesundheitsmarkt

Im ersten Halbjahr des Jahres 2007 hat Deutschland den Vorsitz im Europäischen Rat inne, der die EU-Politik wesentlich mitbestimmt. Bislang wird die Organisation der Gesundheitssysteme der Mitgliedstaaten von der Europäischen Gesundheitspolitik nicht berührt. Allerdings wächst der Einfluss der EU auf die nationale Gesundheitspolitik über andere Politikfelder der EU sowie den Europäischen Gerichtshof, was die Bürger mittel- und unmittelbar in ihrem Alltag zu spüren bekommen. Beispiele hierfür sind das Rauchverbot und die grenzüberschreitende Gesundheitsversorgung. Als Folge hiervon nimmt die Verflechtung zwischen den Mitgliedstaaten zu, es bildet sich zunehmend ein europäischer Gesundheitsmarkt heraus. Aber wie sind die Rahmenbedingungen dieses europäischen Gesundheitsmarktes auszugestalten, um sowohl dem Wettbewerb als auch dem Solidaritätsgedanken gerecht zu werden? Inwiefern werden durch europäische Entscheidungen Interessen der Mitgliedstaaten übergangen? Und welche programmatischen Ziele könn(t)en über den deutschen Ratsvorsitz angestoßen werden? Diesen und weiteren Fragen wird in unterschiedlicher Weise durch Personen aus den Bereichen Politik, Wissenschaft und Wirtschaft sowie aus dem Gesundheitsbereich nachgegangen. von Klusen, Norbert