Demographischer Wandel und technische Infrastruktur: Wer soll die Kosten tragen?

Eine Folge des - nicht nur in Ostdeutschland zu beobachtenden - demographischen Wandels in Form von Bevölkerungsrückgang ist, dass bei bestimmten Netzinfrastrukturen immer weniger Bürger die Kosten für den Bestand und weiteren Ausbau der Netzinfrastrukturen tragen müssen. Ein zentrales Charakteristikum dieser Infrastrukturarten ist nämlich ihre hohe Umbauresistenz, d.h. Anpassungen sind schwierig, und somit lassen sich Kostensteigerungen kaum abmildern. Veränderungen der Bevölkerungszahlen, der Trinkwassernachfrage und deren räumlicher Verteilung müssen aber langfristig Berücksichtigung finden. Es stellt sich daher die Frage, ob und inwieweit verschiedene staatliche Planungsebenen - Regionalplanung. Kommunalplanung, Ver- und Entsorgungsplanung etc. - mehr oder weniger Einfluss auf diese Kostenentwicklung nehmen können. Das vorliegende Buch untersucht anhand langfristiger Entwicklungsszenarien die Einflussmöglichkeiten der Stadtplanung auf die Infrastrukturfolgekosten. Am Beispiel von drei ostdeutschen Mittelstädten wurden die erwarteten Kostenverläufe für die technische Infrastruktur (Trinkwasser- und Abwassernetz sowie die Gemeindestraßen) bis 2030 geschätzt. Ausgewählt wurden Städte in Sachsen und Sachsen-Anhalt mit einer deutlich negativen Bevölkerungsprognose. Um den institutionellen Beschränkungen der Infrastrukturanpassung Rechnung zu tragen, wurden in Workshops mit Vertretern der jeweiligen Städte, der Stadtplanung sowie der zuständigen Ver- und Entsorger Stadtumbauszenarien entwickelt. Diese wurden bewusst kontrastierend gesetzt, um den maximalen Handlungsspielraum der Kommune zu verdeutlichen. Selbst bei vollständiger Umsetzung der "Maximalszenarien" haben die Anpassungen der technischen Netzinfrastruktur, die im Rahmen des Stadtumbaus bis 2030 möglich sind, kaum Auswirkung auf die Durchschnittskosten dieser Infrastrukturbereiche. Viel bedeutsamer für die Kostenentwicklung sind der Einfluss unterschiedlicher Sanierungsstrategien für das bestehende Netz sowie der demographiebedingte Rückgang der Trinkwassernachfrage. Die Untersuchung belegt: Unter den gegebenen rechtlichen, politischen und gesellschaftlichen Rahmenbedingungen auf kommunaler Ebene sind die Bestandsnetze und die mit ihnen verbundenen Erhaltungs- und Finanzierungsstrategien dominant gegenüber dem Einfluss der städtebaulichen Planung. In Zeiten des Bevölkerungsrückgangs sind daher bei den betroffenen Kommunalverwaltungen bzw. kommunalen Unternehmen oder Zweckverbänden betriebliche Kosteneinsparungen, Optimierung der Finanzierungsmodalitäten und Maßnahmen zur Stabilisierung der Erträge wichtiger denn je. Angesichts des Ausmaßes der berechneten Durchschnittskosten- und damit Preisentwicklung sowie der erwarteten Finanzierungsproblematik bei künftigen Investitionen werden sich unter Umständen zusätzliche Finanzbeihilfen nicht vermeiden lassen.