Das Geräte- und Produktsicherheitsgesetz (GPSG): Gesetzestext und Erläuterungen
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Beschreibung
Das Gerätesicherheitsgesetz als einer der Vorläufer des neuen Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes hat sich seit 1968 als zentrale Vorschrift für das Inverkehrbringen von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten bewährt. Es wurde seit 1992 durch das Produktsicherheitsgesetz ergänzt, dem zum einen eine Auffangfunktion für nicht vom Gerätesicherheitsgesetz erfasste Produkte zukam. Darüber hinaus führte das Produktsicherheitsgesetz übergreifende Bestimmungen für Verbraucherprodukte ein. Mit der Novellierung der europäischen Produktsicherheitsrichtlinie im Jahre 2001 und der damit notwendigen Umsetzung in nationales Recht wurden Gerätesicherheitsgesetz und Produktsicherheitsgesetz zu einem Gesetz zusammengefasst. Das neue Geräteund Produktsicherheitsgesetz ist die zentrale deutsche Vorschrift für das Inverkehrbringen von technischen Arbeitsmitteln und Verbraucherprodukten. Einfache Kinderspielzeuge, Haarfön und Kaffeemaschine fallen genauso in seinen Anwendungsbereich wie Bohrmaschinen und komplexe Maschinenanlagen. Das Buch erläutert anschaulich und in verständlicher Sprache die gesetzlichen Bestimmungen für das Inverkehrbringen (Herstellung und Handel) neuer und gebrauchter Produkte. Die Bedeutung der europäischen CE-Kennzeichnung sowie des weithin bekannten deutschen Verbraucherschutzzeichens GS („Geprüfte Sicherheit“) wird erläutert. Das Buch geht beispielhaft auf die Abgrenzung zu anderen Gesetzen (z. B. Bauproduktengesetz oder Medizinproduktengesetz) ein und erklärt die Rolle von Normen und anderen technischen Spezifikationen. Das Buch geht auch auf die Thematik „Errichten und Betrieb überwachungsbedürftiger Anlagen“ ein, die im Abschnitt 5 des Geräte- und Produktsicherheitsgesetzes geregelt sind.
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