Auslegungs- und Subsumtionsprobleme des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und des Stromeinspeisungsgesetzes
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Beschreibung
Die als Rechtsgutachten verfaßte Untersuchung beschäftigt sich mit einzelnen sich aus der Verabschiedung des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes und der Novellierung des Stromeinspeisungsgesetzes ergebenden Auslegungs- und Subsumtionsfragen. In einem ersten Teil widmen sich die Autoren der Frage nach der Bedeutung und dem Anwendungsbereich des § 6 Abs. 2 S. 2 KrW-/AbfG. Insbesondere der dort verwendete Begriff der "Abfälle aus nachwachsenden Rohstoffen" und das Verhältnis der Norm des § 6 Abs. 2 S. 2 KrW-/AbfG zu den übrigen Normen des Kreislaufwirtschafts- und Abfallgesetzes werden unter Berücksichtigung der Zielsetzungen des Gesetzes sowie seiner Entstehungsgeschichte näher konkretisiert. Im zweiten Teil der Abhandlung liegt der Schwerpunkt in der Auslegung des durch die Novellierung des Stromeinspeisungsgesetzes in § 1 S. 1 StrEG eingefügten Begriffs der "Produkte oder biologischen Rest- und Abfallstoffe der gewerblichen Be- und Verarbeitung von Holz" und der damit zusammenhängenden Frage, ob und inwieweit nach dem Stromeinspeisungsgesetz auch die energetische Verwertung von Altprodukten zulässig ist.
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