
Lizenzen an Unternehmenskennzeichen
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Beschreibung
Lizenzen an Unternehmenskennzeichen im Sinne von § 5 Abs. 2 MarkenG haben wegen des mit diesen Kennzeichen verbundenen erheblichen wirtschaftlichen Wertes eine (potenziell) große Bedeutung. Das MarkenG regelt keine Lizenzen dieser Kennzeichen. Auch in der Literatur und Rechtsprechung werden die Lizenzen an diesen Kennzeichen nicht erschöpfend bearbeitet. Nach der Frage der Rechtsnatur dieser Kennzeichen wird die Frage der Rechtsnatur der Lizenzverträge über diese Zeichen hinsichtlich des Verpflichtungs- und des Verfügungsgeschäfts erörtert. Hierbei werden insbesondere die Fragen diskutiert, ob ein wirtschaftliches Bedürfnis für eine absolut wirkende Lizenz besteht und ob eine solche absolute Wirkung konstruiert werden kann. Dies ist durch eine konstitutive Verfügung möglich. Abschließend werden die wettbewerbsrechtlichen und kartellrechtlichen Grenzen solcher Lizenzverträge erörtert. von Möller, Andreas
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Über den Autor
Der Autor: Andreas Möller, geboren 1971, studierte an der Universität Münster Rechtswissenschaften. Nach dem Referendariat in Dortmund wurde er im Jahre 2000 zum Richter ernannt. 2004 wurde er als Richter im Hochschuldienst an die Universität Münster abgeordnet, wo er neben einer persönlichen Lehrverpflichtung u. a. die Forschungsstelle Gewerblicher Rechtsschutz leitete. Seit Mitte 2005 ist der Autor in Bochum wieder als Richter tätig.
- Hardcover -
- Erschienen 2004
- Verlag Dr. Otto Schmidt KG
- Hardcover -
- Erschienen 2013
- Heymanns, Carl
- Gebunden
- 576 Seiten
- Erschienen 2019
- Mohr Siebeck
- Gebunden
- 897 Seiten
- Erschienen 2016
- C.H.Beck
- Gebunden
- 280 Seiten
- Erschienen 2010
- Springer
- Gebunden
- 1742 Seiten
- Erschienen 2014
- C.H.Beck
- Hardcover -
- Erschienen 2005
- Beck C. H.
- hardcover
- 1152 Seiten
- Erschienen 2014
- Gabal
- paperback
- 160 Seiten
- Erschienen 2007
- Costa Punto Com, S.L.
- Gebunden
- 2436 Seiten
- Erschienen 2020
- Heymanns, Carl
- Kartoniert
- 650 Seiten
- Erschienen 2022
- Heymanns, Carl
- paperback
- 128 Seiten
- Erschienen 2012
- Gabal
- Gebunden
- 817 Seiten
- Erschienen 2015
- C.H.Beck