
Die Abmahnung eines Betriebsratsmitgliedes wegen Amtspflichtverletzung
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Beschreibung
Die Arbeit behandelt die Frage nach der Zulässigkeit von Abmahnungen eines Betriebsratsmitgliedes wegen Verletzungen von betriebsverfassungsrechtlichen Pflichten. Dabei wird anhand von Beispielen aus dem gesamten Zivilrecht dargestellt, daß die Abmahnung vor Ausspruch einer außerordentlichen Kündigung stets in Betracht zu ziehen ist. Weiterhin wird eine Vergleichbarkeit von außerordentlicher Kündigung und dem Ausschlußverfahren nach 23 BetrVG aufgezeigt, die es rechtfertigt, die im Kündigungsrecht zur Abmahnung entwickelten Grundsätze auch in das Betriebsverfassungsrecht zu übertragen. Das führt schließlich zur Zulässigkeit von berechtigten Abmahnungen wegen Amptspflichtverletzungen, da ihrem Anspruch auch schützenswerte Belange der Betroffenen Betriebsratsmitglieder nicht entgegenstehen. von Koch, Ulrich
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Über den Autor
Der Autor: Ulrich Koch wurde 1959 in Pähl geboren. Er absolvierte nach dem Schulabschluß eine Banklehre und studierte anschließend Rechtswissenschaften an der Universität Göttingen. Nach dem Referendariat und einer mehrjährigen Tätigkeit am Institut für Arbeitsrecht der Universität Göttingen trat er zunächst in den höheren Verwaltungsdienst der Freien und Hansestadt Hamburg ein und ist seit Februar 1991 Richter in der Arbeitsgerichtsbarkeit des Landes Schleswig-Holstein.
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