Kaiser, Jochen

Schutzrechtsfremde Wettbewerbsverbote in immaterialgüterrechtlichen Lizenzverträgen

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Einband: Kartoniert
Seitenzahl: 232
Erschienen: 2002-05-27
Sprache: Deutsch
EAN: 9783631391518
ISBN: 363139151X
Reihe: Studien zum europäischen Privat- und Prozessrecht 5
Verlag: Lang, Peter GmbH
Gewicht: 337 g
Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit lizenzvertraglicher Wettbewerbsverbote im... mehr
Produktinformationen "Schutzrechtsfremde Wettbewerbsverbote in immaterialgüterrechtlichen Lizenzverträgen"
Die Arbeit untersucht die Zulässigkeit lizenzvertraglicher Wettbewerbsverbote im Spannungsverhältnis zwischen den Prinzipien Wettbewerbsfreiheit und immaterialgüterrechtlicher Ausschließlichkeitswirkung. Zu Beginn steht die Frage nach der Notwendigkeit schutzrechtsfremder Wettbewerbsverbote. Vor dem Hintergrund übergeordneter Wertungsgesichtspunkte lehnt der Autor vertragsimmanente Enthaltungspflichten grundsätzlich ab. Die Frage nach der kartellrechtlichen und allgemeinzivilrechtlichen Zulässigkeit gewinnt damit an Bedeutung. Nach Darstellung der komplexen Rechtslage im nationalen und europäischen Kartellrecht erörtert der Autor in diesem Zusammenhang auch Fragen zu den Grenzen der Vertragsfreiheit. von Kaiser, Jochen
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