
Die Verschuldungsbefugnis der Europäischen Union
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Beschreibung
Wachsende Aufgaben der Europäischen Union steigern deren Finanzbedarf. Von seiten der Europäischen Union wird daher seit langem die Erweiterung der Finanzierungskompetenzen gefordert und neben der Befugnis zur Steuererhebung die Möglichkeit der Kreditfinanzierung offen in die Erwägungen einbezogen und zum Teil auf der Grundlage der Generalermächtigung des Art. 235 EGV (Art. 308 EGV-A) praktiziert. In Anbetracht dieser Entwicklung untersucht die Autorin, ob der Europäischen Union nach der derzeit geltenden Rechtsordnung eine Verschuldungsbefugnis zur allgemeinen Haushaltsfinanzierung oder zur streng zweckgebundenen Finanzierung von Darlehen und Finanzhilfen besonderer finanzwirksamer Gemeinschaftsaufgaben mit stabilitäts-, industrie-, struktur- und kohäsionspolitischer Zielsetzung zusteht. Sie weist nach, daß dies nicht der Fall ist - selbst die bislang praktizierten Verschuldungsaktivitäten der Europäischen Union erklärt sie für rechtswidrig. Eine entsprechende Kompetenz ließe sich allenfalls durch ein Vertragsänderungsverfahren begründen, jedoch auch dann nur zur Überbrückung kurzfristiger Liquiditätsengpässe oder zur mittelfristigen Finanzierung europäischer Investitionen mit europaweiter Nutzenstiftung. von Gesmann-Nuissl, Dagmar
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Über den Autor
Die Autorin: Dagmar Gesmann-Nuissl wurde 1963 in Speyer geboren. Von 1984 bis 1990 Studium der Rechtswissenschaften an der Universität Heidelberg. 1990 Erstes Staatsexamen. Von 1990 bis 1993 Referendariat am Landgericht Heidelberg mit Schwerpunktausbildung «Wirtschaft und Steuern» sowie Stationen an der Verwaltungshochschule Speyer, dem VGH Baden-Württemberg, dem Finanzgerichtshof Baden-Württemberg und der Außenhandelskammer in Sydney (Australien). 1993 Zweites Staatsexamen. Seit 1994 wissenschaftliche Mitarbeiterin am Lehrstuhl für Zivil- und Wirtschaftsrecht an der Universität Kaiserslautern. 1999 Promotion an der Universität Heidelberg.
- Gebunden
- 808 Seiten
- Erschienen 2020
- Erich Schmidt Verlag GmbH & Co
- Gebunden
- 971 Seiten
- Erschienen 2019
- C.H.Beck
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- C.H.Beck
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- 570 Seiten
- Erschienen 2019
- C.H.Beck
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- Erschienen 2018
- C.H.Beck
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- Erschienen 2005
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- Mohr Siebeck
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- Nomos
- Kartoniert
- 386 Seiten
- Erschienen 2020
- UTB GmbH
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- 2436 Seiten
- Erschienen 2020
- Heymanns, Carl
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- 1866 Seiten
- Erschienen 2025
- C.H.Beck
- Gebunden
- 3949 Seiten
- Erschienen 2016
- C.H.Beck
- Gebunden
- 403 Seiten
- Erschienen 2020
- Schäffer-Poeschel