Schade, Dirk

Die deutsche Anti-Treaty-Shopping-Regelung des § 50d Abs. 3 EStG - Zu den Grenzen und dem Bedürfnis

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9783428139514

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Einband: Kartoniert
Seitenzahl: 281
Erschienen: 2013-02-20
Sprache: Deutsch
EAN: 9783428139514
ISBN: 3428139518
Reihe: Schriften zum Steuerrecht 108
Verlag: Duncker & Humblot GmbH
Gewicht: 390 g
Auflage: 1
Dirk Schade untersucht die Regelung des § 50d Abs. 3 EStG i.d.F. des JStG 2007 auf ihre... mehr
Produktinformationen "Die deutsche Anti-Treaty-Shopping-Regelung des § 50d Abs. 3 EStG - Zu den Grenzen und dem Bedürfnis"
Dirk Schade untersucht die Regelung des § 50d Abs. 3 EStG i.d.F. des JStG 2007 auf ihre Vereinbarkeit mit Europa- und Völkerrecht. Er kommt zu dem Ergebnis, dass die strengen Substanzanforderungen mit den europäischen Grundfreiheiten und Völkerrecht unvereinbar sind. Nachfolgend untersucht er, wie der deutsche Gesetzgeber auf diesen Befund reagieren sollte. Basierend auf der Analyse verschiedener Treaty-Shopping-Sachverhalte kommt der Autor zu dem Ergebnis, dass kein Bedürfnis für eine spezialgesetzliche Anti-Treaty-Shopping-Regelung besteht und die allgemeine Missbrauchsregelung des § 42 AO ausreichend ist. Im Anschluss stellt er kurz die zum 1.1.2012 in Kraft getretene geänderte Fassung des § 50d Abs. 3 EStG dar und kommt zu dem Ergebnis, dass auch diese mit den europäischen Grundfreiheiten unvereinbar ist, weshalb er seine Forderung nach einer Abschaffung der Norm bestätigt sieht.
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